53 Kriegserklärungen gegen alleinschuldiges Deutschland ? 23 12 14



Am 8. Mai 1945 ging der sogenannte 2. Weltkrieg zu Ende. Seit dieser Zeit, also inzwischen über 60 Jahre, wird der Erdbevölkerung in gebetsmühlenartiger Wiederholung beigebracht, dass Deutschland den 2. Weltkrieg begonnen hat und demzufolge für die daraus entstandenen Schäden verantwortlich ist.Tatsächlich...

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Beitrag von Armund Reich

Wir brauchen uns nichts vor zu machen, das alles ist gewollt, auch um den Preis, daß Gegner der real voranschreitenden Islamisierung als Nazis bekämpft werden, notfalls mit Gewalt - alles, um die EU-Diktatur und dann die NWO praktisch umzusetzen. Es geht um die endgültige Vernichtung der Nationalstaaten, erst recht jeglicher nationaler Identität, insbesondere in (Deutschland) der BRD. Vor Jahrzehnten war die Erschaffung des Feindbildes Islam sehr nützlich, um die US/Nato-Kriege auflegen zu können, jetzt fällt den Strippenziehern dieses Produkt auf die Füße, weil das Maß dessen, was der Normalo hier zu Lande geschluckt hat insgesamt voll ist. PEGIDA sollte eigentlich "Patriotische Einheit gegen Imperialismus, Diktatur und Ausbeutung" heißen, denn eigentlich ist das wohl das Grundgefühl, das so viele Menschen auf die Straße treibt.
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Beitrag von Nikolas Andre

So rächt sich Stück für Stück die Einfalt, das alles per schnöden Konsum regelbar ist und eine Politik sich nur noch selbst gefällt. So fühlen sich die Menschen alsbald allein gelassen in den Konsequenzen einer von Spekulanten beherrschten Marktwirtschaft, welche stets bedacht nur zu ihrem Vorteil - ohne Rücksicht auf soziale Belange, eine Gesellschaft der vielschichtigen Verwahrlosung hinterlässt. Vor über 2400 Jahren schrieb dazu Aristoteles: "das wenn die Spekulationswirtschaft nicht von der Realwirtschaft und ihren Menschen entkoppelt wird, so die Demokratie in eine Ochlokratie verfällt. Einer Gesellschaft, der Selbstsüchtigkeit und der Egozentrik sowie des Unverständnisses des Einzelnen für das Soziale (Definition Pöbel nach Polybios). Beginnend von der politischen Kaste, bis zum Bürger. Die Folge aus der Ochlokratie (die Herrschaft des Pöbels) ist dann die Diktatur. Und sie wird brutal sein.

Der nächste Schritt wird der sukzessive soziale und schließlich politische Zerfall sein. Letzter geht parallel einher. Die Symptome sind schon erkennbar. Und die Demagogen lauern nur darauf. Denn die folgliche Diktatur ist das Ziel dieser Aktivisten. Im übrigen entstand genau so der italienische Faschismus. Ich zitiere Mussolini:"wenn Konzerne die Macht haben, die Staatsmacht zu bestimmen, so ist es nur Konsequent, die Verschmelzung der Konzernmacht mit der Staatsmacht umzusetzen. Das Resultat ist der Faschismus". Dazu benötigt man eine destruktive und verzweifelte Masse, welche dem Demagogen folgt. Und dabei ist es dann nicht mal entscheident, ob der Demagoge z. B. ein Vorbestrafter ist, der in Südafrika zur Fahndung ausgeschrieben ist.
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PEGIDA - Aufstand der Deutschen gegen die Regierung, Medien, Zuwanderung, Brüssel, USA




ARD-Reporter interviewt PEGIDA-Demonstranten in Dresden. Ausschnitte. 19 Dezember 2014

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Kopp-Verlag: Deutschland durch Masseneinwanderung nazisicher gestalten


26.12.2014
http://info.kopp­verlag.de/hintergruende/deutschland/torben­grombery/deutschland­durchmasseneinwanderung­nazisicher­gestalten.html,
gedruckt am Samstag, 27. Dezember 2014
Deutschland durch Masseneinwanderung nazisicher gestalten
Torben Grombery
Der blanke Hass auf alles Deutsche sitzt bei vielen Linken tief. Gibt man den Begriff
»Deutschlandhasser« in die gängigsten Suchmaschinen ein, so erhält man nahezu nur
»Grüne« oder etwas mit »linksgrün« als vorgeschlagene Suchergebnisse. Eine Strategie
dieses mächtigen Personenkreises an den Schalthebeln der Macht hat jetzt der
Politikwissenschaftler Werner Patzelt in einem Politiktalk des MDR glasklar formuliert.


Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner J. Patzelt ist Gründungsprofessor des Dresdner
Instituts für Politikwissenschaft an der TU Dresden und hat den Lehrstuhl für Politische Systeme
und Systemvergleich seit 1991 inne. Man könnte also zu der Annahme gelangen, der Mann weiß
wovon er spricht.
Für den regelmäßigen Leser von KOPP Online und KOPP Exklusiv sind derartige Strategien
nicht neu. Hinweise darauf gab es in der Vergangenheit viele. So tauchte zum Beispiel vor einigen
Jahren schon das Teilstück eines Rohentwurfs zu einer Rede für die Konferenz der mächtigen
Bilderberger im Jahre 2012 in Chantilly (USA) auf, welches von einem verdeckt operierenden
Journalisten aus einem Müllcontainer des hermetisch abgeriegelten Areals geborgen worden sein
soll.
Dazu finden sich im Internet natürlich auch Stimmen − zumeist von linker Seite − die das alles als
Verschwörungstheorie entlarvt oder das Dokument als Fälschung enttarnt haben wollen – aber das
nur als Randnotiz zum folgenden Text, der auch als Fälschung lesenswert ist und den ein Blogger
als Abschrift von der Fotografie ins Netz gestellt hat:27.12.2014 Deutschland durch Masseneinwanderung nazisicher gestalten ­ Kopp­Verlag
http://info.kopp­verlag.de/drucken.html?id=20678 2/5
»… dadurch die U.S.A. als direktes Vorbild, weshalb wir die ›Vereinigten Staaten von
Europa‹ real umzusetzen vermögen. Ein regierbares, geeinigtes Europa ist jedoch
nicht möglich, wenn das eine Land reich, das andere Land arm ist.
Da sich flächendeckender Reichtum und Wohlstand aus den unterschiedlichsten
Gründen und Gegebenheiten nicht in jedem europäischen Land entwickeln lassen,
und dies auch gar nicht in unserem Interesse liegen kann, ist eine schnellstmögliche
Angleichung durch Herabstufung kapitalreicher, wirtschaftsgesunder Länder an
ärmere Länder unbedingt anzustreben.
Diese Herabstufung werden wir durch
Maßnahmen erreichen, indem wir intakte
Länder, und hier denke ich in erster Linie an
Deutschland, einbinden werden, die
Verschuldung anderer Länder zu tragen und
deren Defizite auszugleichen. Eine
fortschreitende Schwächung wäre somit
gewährleistet und erhielte (in Anerkennung der
Notwendigkeit von Rettungsschirmen)
durchaus ihre offizielle Legitimation.
Die Wichtigkeit einer Verschuldung
Deutschlands − und zwar über Generationen
hinaus – muss keiner wirtschaftspolitischen
Beurteilung standhalten, sondern als
gesellschaftspolitische Notwendigkeit
verstanden werden. So ist es auch der
Bevölkerung zu vermitteln, denn ansonsten werden wir früher als erwartet auf
Widerstand stoßen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung ist zum jetzigen Zeitpunkt
(noch) notwendig.
Da es den Prozess der notwendigen Schwächung Deutschlands mit unterstützenden
Maßnahmen zu beschleunigen gilt, möchten wir zeitgleich die Möglichkeit jedweder
Einwanderung anregen und unterstützen. Und
zwar massivst.
Hier wird es auch in den nächsten Jahren
wichtig sein, alle Möglichkeiten
auszuschöpfen, die sich uns bieten. Das Land
mit Zuwanderung zu fluten, sollte von allen als
notwendig verstanden werden. Die deutsche
Regierung ist aufgefordert, die Umsetzung
ihres Auftrags (entsprechend der Vorjahre)
auch weiterhin, nach Kräften, zu verfolgen.
Protest und Aufbegehren wird, wenn es denn
überhaupt in größerem Maße dazu kommen
sollte, nur aus dem rechten Lager erwartet.
Diesem wird sich die breite Masse nicht
anschließen – das Risiko gesellschaftlicher
Ächtung wäre (dank jahrzehntelanger
erfolgreicher Erziehungsarbeit) einfach zu
hoch.
Wenn sich die Hinweise auf religiös­militante Ausschreitungen muslimischer
Migranten auch häufen, es sei angemerkt, dass diese uns doch viel mehr nützen als
schaden. Trägt ihr Einfluss nicht dazu bei, den Identitätsverlust der Deutschen zu27.12.2014 Deutschland durch Masseneinwanderung nazisicher gestalten ­ Kopp­Verlag
http://info.kopp­verlag.de/drucken.html?id=20678 3/5
beschleunigen? Entsteht nicht dadurch ein weitaus gemäßigteres Volk, als wie es
uns in der Vergangenheit die Stirn bot? Halten wir uns noch einmal vor Augen, worum
es uns letztendlich geht: Wir möchten bis zum Jahre 2018 …«



Auch viele KOPP­Autoren haben sich in den letzten Jahren der mächtigen Bilderberger und deren
auch dadurch jetzt nicht mehr so geheimen Treffen hinter verschlossenen Türen angenommen. Für
Einsteiger dazu eine aufschlussreiche Videodokumentation:

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Peter Kainhofer hat ein neues Foto hinzugefügt


Liebe Freunde, 
wir werden immer mehr! Damit meine ich nicht nur die Menschen, die auf die Straße gehen. Damit meine ich großartige Wissenschaftler und Friedensaktivisten, die sich wissenschaftlich mit dem Problem Konfliktlösung beschäftigen. Und damit meine ich großartige Menschen, die Gutes tun, Armen und Kranken helfen. Und großartige Techniker, Künstler und andere Menschen mit Herz und Hirn, die an Lösungen für die Zukunft arbeiten.Und damit meine ich auch die Cyber Warriors, die den Geheimdiensten und Großkonzernen ordentlich einheizen. Das sind unsere Krieger an der Front, die nicht mit Waffen kämpfen, sondern mit Herz und Hirn. Die Geheimdienste überwachen uns und wir überwachen die Geheimdienste. Aber wr sind mit dem Herz dabei und werden immer mehr. Es ist die Zeit des Wandels gekommen. Es beginnt ein vollkommen neues Zeitalter!!!

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NDR: Populisten, Pöbel und Politiker

Populisten, Pöbel und Politiker

Während die Pegida-Bewegung, die von Dresden aus vor einer angeblichen "Islamisierung des Abendlandes" warnt, immer mehr Zulauf erhält, streitet die Politik über den richtigen Umgang mit der Gruppierung. Insbesondere die Koalitionspartner SPD und CSU liefern sich Auseinandersetzungen.
Der Wochenkommentar "Die Meinung" von Cora Stephan, freie Publizistin
Reden wir mal nicht vom "Wutbürger", von "Nazis in Nadelstreifen", von kindlichen Gemütern, die Rattenfängern nachlaufen, welche dumpfe und krude Thesen verbreiten, von Ängstlichen und Verwirrten, von den Populisten und dem Pöbel. Reden wir stattdessen von pöbelnden Politikern. Vom Wutpolitiker.
Was sich da in den letzten Tagen über etwa 15.000 unter der ungewöhnlichen Parole "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" demonstrierende Menschen in Dresden ergießt, Menschen, von denen man im Einzelnen gar nichts weiß, könnte man, wenn man pathetisch wäre, den Untergang politischer Gesprächskultur in diesem Lande nennen. Hier wird nämlich nicht mehr gesprochen, sondern nur noch gespuckt und gespien - was man offenbar darf, wenn es sich um Nazis handelt, weshalb es sich empfiehlt, die zu maßregelnden Bürger vorwegnehmend gleich als solche anzusprechen.
Ganz altertümlich gesagt: Das gehört sich nicht. Es beendet jede Diskussion. Und wenn man sich fragt, was SPD-Genossen wie Thomas Oppermann und Ralf Jäger reitet - ganz zu schweigen von Finanzminister Wolfgang Schäuble, der den politischen Gegner zur "Schande für Deutschland" erklärt - dann liegt die Antwort womöglich genau hier: Man will die Diskussion gar nicht erst zulassen.
Das gilt auch für jene, die sich verständnisvoll herabbeugen wollen zum dummen Volk, dem man dieses oder jenes einfach besser erklären müsse. Denn auch sie schweigen von den eigenen Versäumnissen, über die das dumme Volk längst belehrt ist, sie sind ja nicht zu übersehen: Wenn Zuwanderung eine Bereicherung sein soll, muss das Einwanderungsland sie steuern können. Zu einem Einwanderungsgesetz aber hat man sich bislang nicht durchringen können. Dass integrationsunwillige Gemeinschaften mit zunehmender Anspruchshaltung keine Bereicherung sind, kann man schwerlich leugnen. Und dass es einheimische Gemeinden gibt, die gern Flüchtlingen in Not helfen wollen, aber nur zehn unterbringen möchten, weil 50 sie überfordern würden, weist ebenfalls nicht auf Ausländerfeindlichkeit verstockter Einheimischer hin, sondern womöglich nur auf eine realistische Einschätzung der Lage. Der moralische Appell an angeblich ausländerfeindliche Deutsche verdeckt im Übrigen, dass wir von einer vernünftigen gesamteuropäischen Handhabung des Flüchtlingsproblems weit entfernt sind.
Auch das Argument, in Dresden gäbe es doch kaum Muslime, warum man sich also vor einer Islamisierung fürchte, unterstellt, dass der Normalbürger nicht über den Tellerrand hinausschauen kann. Hat nicht auch Angela Merkel erst durch eine Erdbebenkatastrophe im fernen Japan gelernt, sich vor Atomkraft zu ängstigen?
Wer den Vormarsch islamistischer Fanatiker zur Kenntnis nimmt, kann kaum anders als Furcht empfinden: vor Terroristen, die im Namen ihrer Religion Kinder massakrieren, Geiseln enthaupten, Frauen steinigen, und das auch noch gern vor laufender Videokamera. Und sollte nicht auch der sich fürchten dürfen, der es unerträglich findet, wenn auf deutschen Straßen muslimische Demonstranten antisemitische Parolen grölen? Ich gestehe, dass mich das weit mehr abstößt als die paar Ultrarechten, die in Dresden mitlaufen mögen.
Dass hier "Ängste" eine Rolle spielen, gern auch diffuse, ist keine Frage: Doch sind sie nicht sonst stets willkommen? Vorm Klimawandel darf man sich fürchten, ja, man muss es sogar, sonst gibt es keine Rechtfertigung für die enormen Kosten der verfehlten deutschen Energiepolitik. Auch vorm Atom, vor dem Kapitalismus, vor den Finanzmärkten darf man Angst haben - solange die Teilnehmer etwa an "Occupy" jung sind und moralisch überlegen auftreten, gelten sie als mutige Widerständler. Was aber sind die Mittelbürger auf Dresdens Straßen? Klar: rückwärtsgewandte Dummköpfe.
Das Vertrauen in Politik und Medien ist nicht erst seit gestern erschüttert und die Alternative für Deutschland (AfD) ist nicht vom Himmel gefallen, ebenso wenig die Niederlage der FDP: Auch hier hat die Behauptung, wer Argumente gegen den Euro vortrage, votiere gegen "Europa", zum Ende der Diskussion geführt, jedenfalls im Bundestag. Das ist autoritäre Konsensdemokratie, die zum Widerstand geradezu herausfordert.
Und im Übrigen: Die ärgsten Populisten sind jene "Volksparteien", die große Mehrheiten brauchen, also viele Wähler, bei denen sie sich populär machen müssen - mit teuren Wahlgeschenken.
Eines scheint gewiss: Der Trick hat sich verbraucht, alles unter Naziverdacht zu stellen, was vom Parteienkonsens abweicht. Der Bürger hat das Spiel durchschaut: Es ist ein Ablenkungsmanöver.
Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version des Kommentars war von "Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes" die Rede. Richtig ist: "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes".

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Das Feindbild und der Putinversteher - Die Anstalt 29.04.2014



Die Anstalt vom 29.04.2014 - Polit-Satire mit Max Uthoff, Claus von Wagner, Abdelkarim und Konstantin Wecker. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=WvuYm...

Bananenrepublik auf http://www.facebook.com/Stimmbuerger - Google+:https://plus.google.com/u/0/106701079... und https://twitter.com/Stimmbuerger

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Roger Köppel erklärt dem deutschen Politiker, warum PEGIDA in der Schweiz gewonnen hat





Roger Köppel, der Chefredakteur der schweizerischen Zeitung Die Weltwoche, erklärt dem deutschen Politiker Ralf Stegner, wie und warum in der Schweiz die Frage der Begrenzung der Zuwanderung entschieden wurde.
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»Das ist dumme Arroganz«

»Das ist dumme Arroganz«

Volksbühne-Intendant Frank Castorf kritisiert Realitätsverlust der Politik

Frank Castorf attestiert der Bun...
Frank Castorf attestiert der Bundesregierung in Sachen Auslandspolitik Realitätsverlust
Der Theaterregisseur Frank Castorf hat die gesellschaftlichen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland sowie die Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. Im nd-Interview beklagt der Intendant der Berliner Volksbühne einen Realitätsverlust der Politik bezüglich nationaler wie internationaler Probleme: »Vom Afghanistan- und Irak-Krieg ist doch sämtlicher Aufputz an patriotischem und weltrettendem Pathos abgefallen. Der so beflissen angestrengte Verweis herrschender Politik auf die Terrorbekämpfung ist doch längst erkannt als Vertuschung einer erheblichen, bedenkenlosen Bedrängung demokratischer Rechte. Wir führen Krieg gegen einen Terror, den wir nähren.« Kritik übt Castorf auch am Bundespräsidenten: »Ein kleinpfaffiger Bürgermeister Gauck, der mich an Tartüffe erinnert, erklärt uns die Welt. So weit ist es gekommen.«
Der 1951 in Ostberlin geborene, studierte Theaterwissenschaftler äußert sich zudem zu den jüngsten Debatten um »Unrechtsstaat DDR« und pauschalen Vorwürfen an ehemalige DDR-Bürger, die man nicht in Opfer, Täter oder Mitläufer sortieren sollte: »Das ist eine Einteilungspraxis von Siegern, die nicht wieder rausfinden aus dem Siegesrausch. Auch nach so vielen Jahren nicht. Aber Siegesrausch führt dazu, dass die Differenzierungen notleidend werden und die Nuancen sterben.«
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ARD / ZDF: Der Zwangs-Rundfunkbeitrag ist am Ende

ARD / ZDF: Der Zwangs-Rundfunkbeitrag ist am Ende

Präziser kann ein vernichtender Dolchstoß nicht ausgeführt werden: 32 Professoren haben im Auftrag des Bundesfinanzministeriums ein Gutachten erstellt, das dem aktuellen Zwangs-Rundfunkbeitrag die  Existenzberechtigung restlos entzieht.
Thema: GEZ, Ende, Rundfunkbeitrag, Zwang
Bereits der erste Satz der gerademal halbseitigen Kurzfassung ist Sprengstoff, bringt es schonungslos auf den Punkt:
“Die technischen Gründe, mit denen einst das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerechtfertigt wurde, sind heute weitgehend verblasst.”
Auf rund 43 Seiten folgt dann leicht verständlich beschrieben, die restlose Zertrümmerung der GEZ 2.0 Abkassiermaschine. Im Kern belegen die Gutachter exakt das präzise, was die Rundfunkbeitragsgegner seit Jahren argumentieren – und was in Schandurteilen aktuell regelmäßig abgeschmettert wird.
Die Richter, die diese Schandurteile fällen, werden es sich dank des jetzt veröffentlichten Gutachtens künftig sehr schwer tun. Dank des Gutachtens ist es auch nicht mehr nötig, sich über Klagebegründungen (wie bei mir gerade anstehend) den Kopf zu zerbrechen. Es reicht einfach das Gutachten auszudrucken und drauf zu verweisen.
Das Gutachten wurde übrigens bereits im Oktober 2014 fertiggestellt. Der Zeitpunkt es jetzt zu den Weihnachtsfeiertagen rauszulassen ist bestimmt nicht zufällig gewählt. Gewiss wird darauf gehofft, dass dieses entscheidende Dokument in den Medienberichterstattungen untergeht. Wird es aber nicht!
Das Gutachten wurde auf der Webpräsenz des Bundesministeriums der Finanzen veröffentlicht. Hier der direkte Link zum PDF-Dokument: Gutachten “Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“.
Praktischerweise gibt es auf der Webpräsenz des Bundesministeriums auch eine Seite, auf der das Dokument in ausgedruckter Form bestellt werden kann und es scheinen dafür keinerlei Kosten anzufallen! Noch praktischer: man scheint die ausgedruckte Publikation in beliebiger Stückzahl bestellen zu können:
Der komplette Bestellvorgang.
Das Bestellen geht so: Auf der Webseite des Gutachtens  wird unten (1) auf “Bestellen” geklickt. Es erscheint dann die Seite “Mein Warenkorb” wo die gewünschte Anzahl eingetragen wird (2) und dann geht es mit “Bestellen” (3) weiter. Anschließend werden die Bestelldaten gefordert – Anschrift und Email-Adresse.
Hier müssen auch die Datenschutzbestimmungen (4) akzeptiert werden, die voll okay sind. Der Regierung die eigene Adresse mitzuteilen ist ohnehin unbedenklich – die hat sie sowieso schon. Ein dritter Klick auf Bestellen (5) macht den Deal dann klar. Auf der folgenden Seite wird “Bestellung erfolgreich” bestätigt (6).
Wie im Bild zu sehen, habe ich ordentlich zugeschlagen (7) und mir die Broschüre gleich 100-mal bestellt. Es kostet wie gesagt nichts. Es gibt keinen Hinweis auf irgendwelche Kosten und es existiert auch keine deutlich mit “Jetzt kaufen” beschriftete Taste, die bei kostenpflichtigen Aktionen im “deutschen” Internet gesetzlich vorgeschrieben ist.
Denn: es ist wichtig, dass diese Broschüre weit verbreitet wird! Sie ist sehr verständlich verfasst und löst auch bei Menschen einen “Aha”-Effekt aus, die sich über die Sache noch keine Gedanken gemacht haben oder eine Verweigerung der Zahlung bislang als aussichtslos erachtet haben!
Wer jetzt immer noch Zweifel daran hat, dass der öffentliche Rundfunk und der Zwangsbeitrag eine Chance haben, in der bestehenden Form weiterzuexistieren, dem ist beim besten Willen nicht mehr zu helfen. Für alle Rundfunkbeitragsverweigerer ist das Gutachten eine unmissverständliche Ansage knallhart zu bleiben.
Und für alle, die aktuell nur  aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen zahlen, gilt jetzt: Mut haben und aussteigen! Das heißt den Gebühreneintreibern die Einzugsermächtigung zu entziehen und basta.
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Oh du schreckliche Merkel-Zeit! Von Evelyn Hecht-Galinski

Oh du schreckliche Merkel-Zeit!
Von Evelyn Hecht-Galinski
Alle Jahre wieder erreichen uns schlimmere Nachrichten aus aller Welt. Aber in keinem Jahr, wie diesem, schien mir die Aggressivität der offiziellen deutschen Politik so evident wie 2014. Merkel und Co. haben uns gegen die USA in die Heloten-Rolle getrieben. Wir sind zu öffentlichen Sklaven verkommen, die zwar in der Bundesrepublik sesshaft sein dürfen, Steuern bezahlen müssen, aber ansonsten nach den Wahlen die Politik abnicken zu haben.
Wird nicht inzwischen bewusst ein Krisenszenario inszeniert, nur um uns immer mehr in die Abhängigkeit der USA zu zwängen? Nicht Friedenstiftende Maßnahmen sind mehr gefragt, sondern allein unsere “gemeinsamen” geopolitischen Interessen werden betrieben.
Verfolgen wir nicht eine verwerfliche Politik der Unmoralität, der Wirtschaftskriege, Sanktionen und Regime Change, nur um Länder unseren Vorstellungen und Nutzen zu unterwerfen?
Gerade unter der “christlichen” Zionistin, US-Befehlsempfängerin, Pastorentochter Merkel wird unsere Republik immer mehr zu einem unselbständigen Vasallen dieser Amerikahörigkeit. Kann man dieses Gerede vom “westlichen Wertesystem” eigentlich noch hören, dass es zu verteidigen gilt? Was sind das für Werte? Ein Friedensnobelpreisträger, Drohnenkönig und “Tuesday Killing”-Präsident (1), der außer viel heißer Luft und großsprüchigen Ankündigungen so gut wie nichts Positives und Bleibendes erreicht hat in seiner Regierungszeit!
Aber dank Merkel ist die tiefe Verbundenheit zu den USA immer enger geworden. Sie zieht sich mittlerweile wie eine Schlinge um unseren Hals, sie erdrückt uns, diese Nähe. Vertritt Merkel eigentlich noch deutsche Interessen, nachdem sie “Israels Sicherheit” zur deutschen Staatsräson machte, wenn sie die unumkehrbare Anbindung an die USA vorantreibt, alles im Interesse der US-Hegemonie im wirtschaftlichen, wie im geopolitischen Interesse. Ist das nicht alternativlos dumm und schadet den deutschen Interessen, die völlig vernachlässigt werden?
Auch das TTIP Abkommen, “Merkels Baby”, ist allein für die USA ein Gewinn, für uns dagegen ein Minus-Geschäft.
Anstatt blind der amerikanischen Politik zu folgen, wäre es doch die Pflicht einer deutschen Regierung, zu ermitteln, ob und wie deutsche Dienste an den Folterpraktiken des US-Geheimdienstes CIA mitgewirkt haben.
Interessant in diesem Zusammenhang ist es auch, dass gerade die Länder – nämlich Polen, Litauen und Rumänien – zu den schärfsten Russland-Gegnern gehören, auf deren Boden sich die US-Geheimgefängnisse befanden! Ein ungutes Zeichen, daher auch die Berufung des ehemaligen polnischen Ministerpräsident Donald Tusk zum neuen EU Ratspräsidenten!
Dieser geschwärzte, unvollständige US-Bericht ist eigentlich keine Überraschung, gab es doch den Bericht der Parlamentarischen Versammlung des Europarates von Dick Marty, der schon viele detaillierte Angaben über die illegalen Gefängnisse und Folterpraktiken lieferte. (2)
Auch haben es die USA, genau wie es der “jüdische Staat” immer praktiziert, bestens verstanden abzulenken von eigenen Gräueltaten und diesen CIA-Folterbericht just zum “richtigen” Zeitpunkt herausgebracht. Während des Kampfes gegen den sogenannten IS, während der Bombardements im Irak, der Angriffe in Pakistan, Afghanistan, oder sonst wo im Nahen Osten, alles um uns zu zeigen, wie wichtig der “Anti-Terrorkampf” und die “Werte-Allianz” der Willigen sind. Damit wird der Folter-Bericht relativiert. Immerhin konnte sich die CIA auf eine Entscheidung des israelischen Gerichtshofes beziehen, um das Folterprogramm zu rechtfertigen! (3) (4)
Auch das gezielte Töten, ich sage: “Das gezielte Morden”, kam vom Meister dieser Branche, dem Mossad, dem israelischen Geheimdienst. Wer hat`s erfunden? (5) (6) (7)
Liest man den SZ Artikel, den ich als Link (7) beigefügt habe über diesen Bericht, dann ist es unerträglich, wenn der Begriff Menschenrechte von diesen Regierungen überhaupt noch einmal in den Mund genommen oder auf das Papier gebracht wird!
Es ist ein Desaster wie Merkel und “Pfarrer Gauck” diese (oder ihre?) Politik völlig der US Interessenlage unterwerfen und die bis dato so guten und fruchtbaren Kontakte zu Russland gegen die Wand gefahren haben.
Dank dieser dämonisierenden Anti-Russland-Politik, ist Putin zum Feind stilisiert worden, den es mit allen Mitteln zu bekämpfen gilt. Aus diesem Grund werden auch Tatsachen verdreht und Ursache und Wirkung bewusst falsch dargestellt. Putin stellte diese Fakten in seiner letzten Pressekonferenz sehr eindrucksvoll dar! (8)
Russland hat eben nicht das Völkerrecht verletzt, höchstens ukrainische Gesetze. Aber was sind das für Gesetze, in einem Land, das korrupt, faschistisch und von Rüstungs- und Schokoladen-Oligarchen unter amerikanischer Regie geführt wird?
Brachte Präsident Poroschenko doch ein Gesetz ins Parlament ein, das die Blockfreiheit der Ukraine aufheben und einen Beitritt des Landes zur Nato ermöglichen soll. Wenn das kein neuer Affront ist, der die wahren Absichten dieser neuen ukrainischen Regierung mit ausländischen Ministern, nur bestätigt!
In der Zwischenzeit merkt auch die EU, wie wenig Poroschenko dafür tut, um die Ukraine zu reformieren und aus dem Korruptionssumpf zu führen. In Wirklichkeit ist er darum bemüht, seine Besitztümer in der Ukraine, in Russland wie auch in der EU weiter anzuhäufen, was ihm auch nicht schwer fallen dürfte. Auch seine Medienhoheit hilft ihm dabei. Es ist ein kapitalistisches Raub-System, in dem sich dieser “Chamäleon Oligarchen Präsident” gut zurechtfindet. War er doch schon Minister unter der gestürzten Janukowitsch-Regierung!
Die ganze ukrainische Gesellschaft, von Justiz, Medizin, Verwaltung, Wirtschaft, Politik und sogar das Bildungssystem ist ein Hort von Korruption. Oligarchen-Präsident Poroschenko und Ministerpräsident Jazenjuk, beide oft und gern gesehen in den USA und in der EU, sind eines der Hauptprobleme. Versprachen sie noch vor den Wahlen den Aufbau einer Anti-Korruptionsbehörde, so verhinderten beide bis heute den Aufbau dieser Behörde. Hierzu nochmal eine Übersicht über die ukrainischen Oligarchen! (9)
Die neu gewählte Regierung dieser beiden Hauptakteure ist eine einzige Katastrophe. Das Land steht am Abgrund der Pleite und der größte Teil des Volkes ist arm. Jazenjuk warnt vor einem Staatsbankrott und verlangt zu den bereits ausbezahlten 4,6 Milliarden US$ des vom Internationalen Währungsfonds zugesagten Kredits über 17 Milliarden US$, noch mal 15 Milliarden US$ Kredit hinzu.
Gerade kündigte die Ukraine an, ihren Rüstungsetat für 2015 um das Fünffache aufstocken zu wollen, der dann 5% des Haushalts betragen wird. Diese zusätzlichen 4,4 Milliarden Euro sollen neu aufzunehmende Kredite einbringen. Die eigenen Rüstungskonzerne müssen jetzt rund um die Uhr produzieren, auch das wird dem Rüstungs-Oligarchen Poroschenko sehr entgegenkommen! (10)
Geberkonferenzen sollen es richten. Vor allen Dingen stockte die Ukraine den “Verteidigungshaushalt” um das Doppelte auf! So versickern die Milliarden im Kriegs-Sumpf der oligarchischen Kiewer Regierung.
Auch die Aussagen von Jazenjuk lassen wenig Hoffnung auf ein dauerhaftes Waffenstillstandsabkommen aufkommen.
Es ist ein fataler Fehler gewesen diese Ukraine zu unterstützen, das wird von EU Politkern, die inzwischen beginnen nervös zu werden, auch schon unter der Hand berichtet.
Durch die jahrelange Milliarden-Vorbereitung des sogenannten Maidan-Putsches in der Ukraine durch die USA, wurde alles akribisch vorbereitet, um Russland in die Knie zu zwingen. Konnte Putin wirklich untätig zusehen, wie ihm Sebastopol, die russische Flotte, der Stolz des Landes, und die Krim unter der Nase weggestohlen wurden? Konnte Putin es wirklich hinnehmen, wie die Nato unter dem Hauptakteur USA, Versprechen brach und die Ost-Erschleichung vorantrieb?
Tatsächlich sind die Manipulation des Ölpreises, die Wirtschaftssanktionen nur ein Versuch Russland zu einem zahnlosen Tiger zu machen. Aber es dürfte der sonst so lahmen Ente Obama nicht gelingen, den russischen Bären zu besiegen.
Wirklich schlimm ist es nur, dass Deutschland, die “Merkelsche Gauckler-Republik” unter dieser amerikanischen Führungsrolle, sich dieser schrecklichen Politik voll unterwirft. Das ist doch nur die Fortsetzung von Merkels unsäglichen Besuchen bei Präsident Bush während des Irak Krieges. Als Dank werden wir vom amerikanischen Freund durch die NSA abgehört!
Doch auch das wird von Merkel widerspruchslos hingenommen, kein Thema mehr! Ebenso wie Snowden, der auf keinen Fall in Deutschland vernommen werden darf, geschweige denn Asyl bekommen soll!(11)
Dazu fällt mir dieser Spruch von Sir Winston Churchill ein:
“Man hat die Deutschen entweder an der Gurgel, oder zu Füßen”.
Zitat Ende. Oder frei nach Churchill:
“Im Hintern”!
Wir beteiligen uns inzwischen an fast allen von den USA angeheizten Konflikten, mit einem beängstigenden Eifer, der noch Schlimmeres für die Zukunft befürchten lässt.
Die desaströse Lage in Afghanistan ist mörderisch und hat seit Beginn des Internationalen Kampfeinsatzes einen Opfer-Höchststand erreicht, der beispiellos ist.
Die Lage im Irak ist ein einziges tödliches Trauerspiel. Die Lage in Ägypten ist ein einziges Putsch-Pharaonen-Diktatur-Desaster.
Der arabische Frühling ist zu einem frostigen Winter verkommen. Flüchtlinge irren in der Welt herum und suchen nach Unterschlupf und Sicherheit.
Pakistan ist ein US-Drohnen-Vasall, der den Terror herauslockt und mit Terror und Hinrichtungen antwortet. Saudi Arabien köpft legal in seiner Hauptstadt zum Tode Verurteilte, während IS, der fiktive Islamische Staat, dafür verurteilt wird.
Diese Beispiele ließen sich beliebig fortführen, aber um in der Weihnachtsstimmung zu bleiben, “blutiger die Drohen nie summen”.
Es gibt inzwischen keine wirkliche Opposition mehr im Merkel-Deutschland. Die SPD sind zu Abnicken verkommen, da fehlen Macher und Visionäre wie Willy Brandt.
Die Linke ist im Anpassungs- und Streitkampf versunken. Fraktionschef Gysi, der “Israel-Versteher” vom “WC-Gate”, kann sich sogar vorstellen, kurdische Kämpfer in Deutschland militärisch auszubilden, im Kampf gegen IS. Wer von uns weiß wirklich, außer vielleicht den Nachrichtendiensten, was an diesen Schauplätzen vor sich geht?
Mir scheint es auch mehr als fraglich, dass jetzt Nordkorea einen Hackerangriff gegen Hollywood inszeniert hat. Ist doch eine prima Gelegenheit für US-Präsident Obama, sich endlich gegen Nord Korea profilieren zu können! Da tobt das Netz der “Transatlantischen Medien-Trolle” auf Hochtouren, und sogar der “ehemalige linke” Künstler Klaus Staeck (SPD) und Präsident der Akademie der Künste, zeigt Verständnis für Obama! (12) (13) (14)
Im Januar wird der Bundestag das Mandat für 100 Bundeswehrsoldaten durchwinken, um sie in den Nordirak zu entsenden. Es ist ein Trauerspiel, wenn deutsche Soldaten jede Menge künftige Killer ausbilden. Dazu werden dann noch unsere Waffen geliefert, damit sich der Einsatz sich auch lohnt.
Oder es werden, wie mit dem “Jüdischen Staat”, Rüstungsgüter gesponsert und Bundeswehrsoldaten in das “Scheinheilige Land” geschickt, um sich dort von den “IDF Gaza Genozidern” im Tunnelkampf ausbilden zu lassen.
Das führt mich dann schlussendlich nach Palästina, dort wo Jesus geboren wurde und wo seine ehemaligen Glaubensgenossen ihr “Siedler Regime” führen und palästinensische Christen und Muslime sich den Besatzer Vorschriften zu unterwerfen haben.
Die palästinensischen Christen wehren sich gegen die Propaganda des “Jüdischen Apartheid Regimes”! (15)
Da wird es auch zu Weihnachten keine Hoffnung auf ein Ende der Besatzung und Besiedlung, der Menschenrechtsverletzungen und des andauernden Bruchs des Völkerrechts geben, denn dieses Unrecht wird von den USA und Friends weiter toleriert.
Immer wieder werden die USA von ihrem Veto-Recht Gebrauch machen, anstatt endlich einmal Druck auf den “Jüdischen Besatzerstaat” auszuüben! In diesem Augenblick kündigten die USA an, sie würden die Resolution definitiv nicht unterstützen! (16)
Jordanien hat zwar im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Abstimmung vorgelegt, in der Israel zum Abzug aus den besetzten Gebieten bis Ende 2017 aufgefordert wird. Zudem verlangt man in dem Dokument von Israel und den Palästinensern, binnen einen Jahres Frieden zu schließen. Hört sich an wie eine Märchenerzählung! Denn Israel und die USA haben schon angedroht, Zahlungen an die Palästinenser einzustellen. Und inzwischen wird Druck auf die Palästinenser ausgeübt, dass die Abstimmung verschoben werden soll! (17)
Endlich hat die Uno beschlossen, Israel für die unbeschreibliche Umweltkatastrophe bezahlen zu lassen, die es beim Libanon-Krieg 2006 anrichtete. (18)
Wann wird der “Jüdische Staat” endlich gezwungen die angerichteten Schäden zu bezahlen? Es muss ein Ende haben, dass die Staatengemeinschaft für diese Kriegsverbrechen immer wieder haftet und zahlt! Wo bleibt das Verursacher Prinzip? Israel ist nicht gewillt, sich jemals auf die Grenzen von 1967 zurückzuziehen, Jerusalem als gemeinsame Hauptstadt beider Völker anzuerkennen und den Palästinensern einen freien und unabhängigen Staat auf dieser Grundlage zu garantieren. (19)
Soeben beschloss der US-Kongress die Waffenlieferungen an den “Jüdischen Staat” um nochmals 200 Millionen US$ aufzustocken! (20)
Merke: Israel will alles, nur keinen Frieden, und Jerusalem muss für immer die ewig ungeteilte Hauptstadt des “Jüdischen Staates” bleiben!
(21) (22)
Wie immer, wenn Wahlen im “Jüdischen Staat” vor der Tür stehen und der Wahlkampf im Gange ist, brauchen die israelischen Politiker Angriffe. So wie jetzt, als nach einem angeblichen Raketenbeschuss “militanter Palästinenser” sofort israelische Luftangriffe gegen Gaza geflogen wurden. Kein Wunder, dass die Raketen aus Gaza immer wie bestellt nach Israel fliegen! Mit Hilfe von diesem Netz der Verräter, das Israel in den besetzten Gebieten geknüpft hat. (23)
Es ist eine Tragödie, die sich im Konzentrationslager Gaza vollzieht, unter den Augen der Weltgemeinschaft. Noch nicht einmal ein Waffenstillstandsabkommen, geschweige denn die Aufhebung der Abriegelung wurde gegen den “jüdischen Besatzerstaat” durchgesetzt! Im Gegenteil ein neuer Krieg durch die “Jüdische Verteidigungsarmee” gegen das Gaza-Ghetto scheint in der Luft zu liegen. Vielleicht sogar im Schatten der Weihnachtstage? (24) (25)
Die Menschen in Gaza Ghetto sind bedauernswerte Opfer dieses Völkermordes der “jüdischen Verteidigungsarmee” der einzigen Demokratie im Nahen Osten”! (26)
Täglich ermordet die IDF Palästinenser im besetzen Palästina. Täglich werden Palästinenser aller Altersgruppen verhaftet, auch Kinder, und jetzt traf es auch den populären Sänger, das Idol Haitham Khailaly!(27)
Wenig Widerstand kommt dagegen von den “Vichy-Kollaborateuren” aus Ramallah. Sie drohen und kündigen an, unterdrücken aber in Wirklichkeit jeden Widerstand auch im eigenen Volk, ganz im Sinne der “jüdischen Freunde”! (28)
Die Hamas ist die einzige Widerstandsbewegung des palästinensischen Volkes, die versucht, gegen die Besatzer zu kämpfen. Deshalb war es auch ein erster richtiger Schritt, die Hamas von der Liste als Terrororganisation zu streichen! Sie gewann eine Klage gegen die EU! (29)
Leider hat sich aber die neue EU-Außenbeauftragte Federica Mogeherini gleich von der Israel Lobby beeinflussen lassen. Sie hielt eine triefende Anbiederungsrede bei einem Chanukka-Empfang der Europäischen Kommission in Brüssel, in der sie unter anderem betonte, dass die “Radikal Islamische Hamas” auf der Terrorliste bleiben müsste! (30)
Warum eigentlich immer “Radikal-Islamisch” als Beiwort? Wo sie doch nur Hamas heißt! Warum dann nicht auch, um Doppelstandards zu vermeiden “Radikal-Judaistische Siedler-Besatzer”? Wenn schon Islamismus, dann bitte auch immer Judaismus, wenn die Religion instrumentalisiert wird! Soviel Zeit muss sein!
Alles ganz im Geist der schrecklichen Merkel-Zeit!
Bei mir zeigt sich inzwischen eine Angststörung, eine sogenannte “Merkel-Phobie”!
In diesem Geist, wünsche ich allen Lesern, Fröhliche Feiertage!
Danke an die Autorin für das Recht der Übernahme.
Alle Quellen:


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Moore warnt vor Amerikanisierung


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Chemtrails: Ein Antwortschreiben des US Senates über Geoengineering!


Ein Antwortschreiben des US Senates über Geoengineering! Sie geben zu, dass Chemicalien versprüht werden, behaupten aber dass diese ungefährlich wären, und dass die EPA erst dann Tests durchführen kann, wenn deren Gefährlichkeit bewiesen ist! Das sind unsere Gesetze! Erst wenn bewiesen wurde, dass der Planet dabei draufging, dann wird vielleicht gehandelt, es wird dann aber zu spät sein!

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"Ich bin nicht pro-rusisch. Ich bin russisch" von Olga Katsaros

"Ich bin nicht pro-rusisch. Ich bin russisch" - die meisten haben mich richtig verstanden. Für einige, die mich nicht verstanden haben:
Ich bin Russin aus der Ukraine. Und ein bisschen Griechin. Weil mein Opa mütterlicherseits Grieche war. Der Begriff "prorussisch" wurde von den Medien geschaffen, um von den Menschen abzulenken, die tatsächlich im Widerstand sind. Das sind nicht "prorussische Separatisten", das sind Russen, die dort wohnen. 
"Proeuropäisch" ist gut und entspricht dem Zeitgeist / "prorussisch" ist böse und nicht modern.
Wie gesagt, Russland ist bis zum Ural Europa. Rein geographisch.
Allein diese Gegenüberstellung dient nicht den friedlichen Zwecken.
Charkow, Donezk (Jusowka, von 1924 bis 1961 hieß die Stadt Stalino), Lugansk(gegründet von Zarin Katarina II.), Saporoshje (bis 1921 russische Stadt Aleksandrowsk), Nikolajew (gegründet von Katharina II.), Cherson (gegründet von Katharina II.) und Odessa (gegründet von Katharina II.) - der Süd-Ost-Gürtel der heutigen Ukraine - waren bis 1918, teilweise bis 1922, russische Städte.
Mit der Angliederung des Süd-Ost-Gürtels an die Ukraine beabsichtigte Lenin die Proletarisierung des gesamten Gebietes der damaligen Ukraine. Die Arbeiterklasse sollte ideologisch die Bauern hoch(er)ziehen…
Zwischen 1939-1945 wurden Ostgalizien und Wolhynien zum Westgürtel der Ukraine.
Das nun in Kürze.
Es gibt keine einheitliche Ukraine und es gab sie nicht.
Dieses Kunstgebilde war egal, solange es die Sowjetunion gab. Nach dem Zerfall der UdSSR mussten viele Menschen, zu denen ich auch gehöre, erstmal begreifen, dass man ab nun kein Sowjetmensch mehr ist, sondern bloß ein Ukrainer.
Ein schleichender Prozess der Hetzte gegen alles Russische begann.
Die mehrmals umgeschriebenen Geschichtsbücher (die "Historiker" aus Galizien, aus den ukrainischen Dynastien in den USA und Kanada leisteten ganze Arbeit) schufen das große alte Volk "Ukrainer" - größer und älter als die Griechen, das mehrmals zum Opfer der Russen (auch gern als Horde der Finno-Ugro-Mongolen genannt) wurde. Dazu später ein Extra-Beitrag.
Das Ergebnis dieser jahrzehntelangen Zombierung, heute massiv durch die gekauften Medien unterstützt, hat den Maidan, den späteren Putsch und den heutigen Bürgerkrieg ermöglicht. Das große alte - neue - Volk "Ukrainer" ist zu einer Knetmasse derer geworden, die das so wollten und wollen: Sie hassen Russen.



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Die Grossen Vegetarier: The Great Vegetarians


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HR 5859: Ein US-Gesetz wie eine Kriegs-Erklärung an Russland

HR 5859: Ein US-Gesetz wie eine Kriegs-Erklärung an Russland

Präsident Obama hat das Gesetz unterzeichnet, welches den Amerikanern weitreichende Befugnisse in der Ukraine sichern soll. Die Privatisierung des Energie-Sektors, umfassende militärische Aufrüstung und von der US-Regierung finanzierte Medien sollen die Ukraine für den Nato-Beitritt fit machen. Aus russischer Sicht muss sich das Gesetz lesen wie eine Kriegserklärung.
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US-Präsident Barack Obama hat ein Gesetz unterschrieben, mit dem sich die USA selbst den Freibrief zur Privatisierung des Energie-Sektors und die gleichzeitige Aufrüstung der Ukraine genehmigen. (Foto: dpa)
US-Präsident Barack Obama hat ein Gesetz unterschrieben, mit dem sich die USA selbst den Freibrief zur Privatisierung des Energie-Sektors und die gleichzeitige Aufrüstung der Ukraine genehmigen. (Foto: dpa)
US-Präsident Barack Obama hat das Gesetz „HR 5859“ unterschrieben(das Gesetz im Original hier). Das Gesetz war zuvor vom Kongress und vom Senat gebilligt worden. Bei der nächtlichen Abstimmung im Kongress waren nach Aussage des ehemaligen demokratischen Abgeordneten Dennis Kucinich lediglich drei Abgeordnete anwesend. Die Abstimmung erfolgte ohne Diskussion „einstimmig“ und enthält brisante Regelungen. Die Ermächtigung für den Präsidenten und die Behörden bedeutet neben den verschärften Sanktionen gegen Russland massive Aktivitäten auf dem Territorium der Ukraine. Die Maßnahmen verfolgen wirtschaftliche und militärische Zwecke.
Wirtschaftlich liegt der Schwerpunkt auf dem Energiesektor. Die USA streben eine Loslösung der Ukraine aus der Abhängigkeit von russischen Importen an. Herzstück des Gesetzes ist der detaillierte Plan einer weitgehenden Privatisierung der ukrainischen Energie-Wirtschaft. So sollen alle Bereiche wie Öl, Gas und Erneuerbare Energien privatisiert werden. Die Amerikaner wollen dazu ihren Einfluss bei der Weltbank und bei der Europäischen Entwicklungsbank geltend machen, um privates Kapital in die Ukraine zu leiten, so das Gesetz. Mit etwa 50 Millionen Dollar vom amerikanischen Steuerzahler soll diese Übernahme vorbereitet werden.
Die Amerikaner können sich bei diesem Projekt auf eine ehemalige Mitarbeiterin des Außenministeriums verlassen: Die Investmentbankerin Natalie A. Jaresko ist seit wenigen Tagen Finanzministerin des Landes. Die Recherche mehrerer unabhängiger US-Medien hat ergeben, dass Jaresko in ihrer bisherigen Doppelfunktion als Verwalterin von US-Steuergeldern und private Investment-Bankerin erhebliche Beträge aus der Staatskasse in private Hände umgeleitet haben dürfte. Die investigative Website Consortiumsnews hat die Berichte zusammengefasst. Ob dieser Methode auch unter die Rubrik „Demokratisierung, Transparenz und Verantwortlichkeit“ fällt, für die die USA der Ukraine 60 Millionen Dollar zur Verfügung stellen wird, ist unklar. Mit 20 Millionen Dollar werden ukrainische Parteien und Partei-Organisationen unterstützt. Schon heute wird die Stiftung von Premier „Jaz“ Jazenjuk ganz offen von der Nato finanziert.
Sicherheitshalber will die US-Regierung ein von ihr finanziertes Mediennetzwerk „im Radio, Fernsehen und Internet“ aufbauen, mit dem auf Russisch Nachrichten in der Ukraine, aber auch nach Georgien und Moldawien gesendet werden. Mit diesen „unabhängigen Medien“ wollen die Amerikaner die „russische Propaganda“ auskontern.
Diese Medien werden vermutlich gebraucht, weil der zweite Teil des Gesetzes HR 5859 umfassende Militär-Exporte in die Ukraine vorsieht: So sollen für 350 Millionen Dollar aufgewendet werden, um „militärische Assistenz“ zu leisten. Die Assistenz soll „defensive Waffen“ liefern, um auf einen russischen Angriff reagieren zu können: Panzerabwehr, optische Geräte, anderes schweres Gerät und die entsprechende Schulung sollen geliefert werden.
Das Ziel ist offenkundig, die Ukraine möglichst schnell auf Nato-Standards zu bringen. Diesem Ziel dient auch die in der vergangenen Woche eingeleitete Gesetzgebung in der Ukraine: Ein Bericht des militär-strategischen Think Tanks Globalsecurity.com erläutert, dass die Regierung der Ukraine einem Plan folgt, nach welchem die ukrainische Armee im Jahr 2020 auf Nato-Standards umgestellt sein soll. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Regierung von Arseni „Jaz“Jazenjuk in der vergangenen Woche ihren Haushalt noch einmal auf den Kopf gestellt – mit dem Ergebnis, dass Kürzungen beim Militär-Etat auf Kosten des Sozial-Etats revidiert wurden.
Aus russischer Sicht muss sich dieses Gesetz lesen wie eine Kriegserklärung. Russlands Militärdoktrin bleibt nach den Worten von Präsident Wladimir Putin zwar rein defensiver Natur: Dies gelte ungeachtet der verstärkten Aktivitäten der Nato im Osten der Ukraine und an Russlands Grenzen, sagte Putin am Freitag bei einem Treffen im Verteidigungsministerium. Doch Putin ist klar, dass er auf der Hut sein muss. Ohne das Gesetz HR 5859 ausdrücklich zu erwähnen, sagte er: „Wir werden unsere Sicherheit konsequent und entschieden verteidigen.“
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